EU fehlt eine gemeinsame Wirtschaftspolitik

Nach der Europawahl kritisiert die Tageszeitung Le Monde den wirtschaftlichen Kurs der EU: "Die Europäer haben nur eine Sache im Kopf: die Krise. Das kann die Gleichgültigkeit ... so vieler gegenüber Europa erklären. Brüssel hat beim Management des Traumas, das im vergangenen Herbst ausgelöst wurde, fast keine Rolle gespielt, und auch später nicht, als Maßnahmen gefunden wurden, um dagegen anzugehen. In der Eurozone gibt es eine gemeinsame Währungspolitik, aber keinen gemeinsamen Wiederbelebungsplan und auch keine Koordination der Wirtschaftspolitik im Kreis der 27 [EU-Mitgliedstaaten]. ... Wenn diejenigen, die den Wahlen ferngeblieben sind, die Nichtexistenz eines institutionellen Europas in der Krise bestrafen wollten, dann haben sie sich in der Zielscheibe geirrt. Nicht das Parlament hat Schuld, sondern [Kommissionspräsident José Manuel] Barroso, dem jegliches politische Charisma und jegliche wirtschaftliche Vorstellungskraft abgehen. Die Regierungen schicken sich derweil an, ihn für ein neues Mandat an der Spitze der Kommission vorzuschlagen. Das ist eine schlechte Nachricht für Europa."

» zum ganzen Artikel (externer Link, französisch)

» zur gesamten Presseschau vom Dienstag, 9. Juni 2009